Russland: Arbeit am Bitcoin-Gesetz verzögert sich

Nach Angaben eines Mitglieds der Arbeitsgruppe, die das Bitcoin-Gesetz entwickelt, wird sich die Arbeit zur Legalisierung der Kryptowährung weiter verzögern.

Dies geht aus einem Interview zwischen Invest-Foresight und Elina Leonidovna Sidorenko hervor. Sidorenko ist nicht nur Professorin an dem Moskauer Institut für Internationale Beziehungen, sondern auch Mitglied der Arbeitsgruppe die an dem Bitcoin-Gesetz arbeiten wird. Sie sagte jetzt, dass aufgrund verschiedener Faktoren, die Arbeit an dem Gesetzesvorschlag frühestens im Winter beginnen wird.

Sidorenko erklärte ebenfalls, dass nicht alle Mitglieder der Arbeitsgruppe den gleichen Standpunkt gegenüber Kryptowährungen vertreten würden. Außerdem spielten auch die aktuellen Entwicklungen des Kryptowährungsmarkts eine Rolle bei der Festsetzung von Maßnahmen.

Sie sagte:

„Im April gaben wir bekannt, dass ein Gesetzvorschlag im Oktober fertig sein wird. Jedoch haben uns die aktuellen Entwicklungen des Markts veranlasst, neben dem Bitcoin-Gesetz noch weitere Optionen in Betracht zu ziehen. Und nun wurde das Projekt verschoben und wir beobachten diese Entwicklungen, um zu verstehen, welche Lösung die beste ist.“

Außerdem werde momentan diskutiert, ob ein eigenständiges Gesetz erlassen werden sollte oder ob der Gesetzentwurf als eine Ergänzung der bestehenden Gesetze veröffentlicht werden sollte. Eine wichtige Rolle spielten des Weiteren Entwicklungen wie die „ernsthaften Preisschwankungen“ und der Zusammenbruch der Bitcoin-Börse BTC-e.

Uneinigkeit bestehe auf vielen Ebenen. Selbst bei den wesentlichen Punkten seien sich die Mitglieder der Arbeitsgruppe noch nicht einig. Auch über die Einstufung Bitcoins besteht aktuell Diskussionsbedarf.

„Diese Sache wird untersucht und es nicht möglich weiterzumachen, solange dieses Problem besteht. Wir versuchen unsere Arbeit mit anderen Ministerien abzustimmen“, erklärte Sidorenko.

Die Arbeit an dem Gesetzesentwurf wurde bereits im Dezember des letzten Jahres verschoben. Damals hieß es, dass das Bitcoin-Gesetz im Herbst dieses Jahres veröffentlicht werden könne.

Die Arbeitsgruppe wurde bereits 2015 vom russischen Finanzministerium ins Leben gerufen. Zunächst stand das Ministerium Kryptowährungen kritisch gegenüber und forderte hohe Geldstrafen für Bitcoin-Nutzer. Nun scheint sich das Finanzministerium von dieser Position abgewandt zu haben.

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