Tag Archives: Amtsgericht

Russisches Gericht kippt Medienverbot für Kryptowährungen

Das Stadtgericht in St. Petersburg hat die Entscheidung eines Amtsgerichts gekippt. Das Amtsgericht hatte 2016 entschieden, die Webseite Bitcoininfo.ru zu sperren. Im Zuge dieser Entscheidung kam es zu einem Medienverbot für Webseiten, deren Inhalt sich um Kryptowährungen drehte. Das Stadtgericht erhielt im April eine direkte Anweisung vom höchsten Gerichtshof in Russland, …

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Russlands Oberster Gerichtshof ordnet Überprüfung des Verbots von Krypto-Webseite an

Der Oberste Gerichtshof Russlands hat ein Gericht in St. Petersburg dazu aufgefordert, das Verbot einer Krypto-Webseite erneut zu überprüfen. Nach Angaben der russischen Webseite RAPSI hatte das Vyborgsky Amtsgericht in St. Petersburg 2016 die Webseite Bitcoininfo.ru blockiert. In der Urteilsbegründung hieß es damals, dass Informationen über „Mittel für virtuelle Zahlungen“ den russischen …

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